Blog

  • Kurzinformation Mietrecht Januar 2020

    13. Januar 2020

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Schneefall – Des Einen Freud, des Anderen Leid

    Skiurlauber und Rodler freuen sich über Schneefall, Hausbesitzer nicht. Sie müssen früh aufstehen, um die weiße Pracht mit Schaufeln und Besen zu bekämpfen. Auch Mieter trifft diese Pflicht. Vermieter dürfen nämlich die Räum- und Streupflicht auch auf Mieter übertragen. Allerdings bleibt die Kontroll- und Überwachungspflicht ... weiterlesen

  • Kurzinformation Umgangsrecht Januar 2020

    13. Januar 2020

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Was ist ein Umgangsbuch?

    In der kalten Jahreszeit ist es besonders wichtig, Kinder zum Umgang mit dem anderen Elternteil die notwendigen Kleidungsstücke und gegebenenfalls auch Medikamente mitzugeben. Leider streiten Eltern nach der Trennung häufig darüber, ob für einen Umgang beim anderen Elternteil von diesem Kleidung vorzuhalten ist oder mitgegeben werden muss. Derjenige Elternteil, ... weiterlesen

  • Kurzinformation Verkehrsrecht Dezember 2019

    17. Dezember 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Parkscheibe richtig einstellen – Wie geht das?

    Eine Parkscheibe muss nach Ankunft auf dem Parkplatz auf die nächste halbe Stunde nach der Ankunft eingestellt werden. Wird das Auto also um 14.10 Uhr abgestellt, muss die Parkscheibe auf 14.30 Uhr gestellt werden. Alles andere ist falsch. Ist die Parkscheibe im Beispiel oben auf 15.00 ... weiterlesen

  • Kurzinformation Mietrecht Dezember 2019

    10. Dezember 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Instandsetzung am Gemeinschaftseigentum – gibt es hierfür Ersatz?

    Der BGH hat entschieden, dass ein Wohnungseigentümer keinen Ersatz für Kosten verlangen kann, wenn er eigenmächtig Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten am Gemeinschaftseigentum (Fenster) durchgeführt hat. Der Wohnungseigentümer wollte für die hier entstandenen Kosten von der WEG Geld haben. Er machte Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag und ... weiterlesen

  • Kurzinformation Familienrecht Dezember 2019

    3. Dezember 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Minibagger im Familienrecht

    Ein getrenntlebendes Ehepaar wollte sein gemeinsames Vermögen auseinandersetzen. Der Mann hatte vor Jahren einen Minibagger gekauft. Vor Gericht stritten die Beteiligten darüber, ob dies ein Haushaltsgegenstand oder ein Gegenstand ist, der nur dem persönlichen Gebrauch dient. Das OLG Hamburg entschied, dass anders als bei vielen Gegenständen, bei denen die Nutzung ... weiterlesen

  • Kurzinformation Familienrecht November 2019

    22. November 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Anhörung des Kindes bei Gericht – wer darf anwesend sein?

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass bei der Anhörung des Kindes durch das Familiengericht die Eltern grundsätzlich nicht anwesend sein dürfen. Das Kind befindet sich in einem Loyalitätskonflikt. Außerdem ist die Anhörung für das Kind belastend. Sitzen dann die Eltern dabei, dann kann ... weiterlesen

  • Kurzinformation Verkehrsrecht November 2019

    12. November 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Dashcam im Zivilprozess

    Der Bundesgerichtshof hat in seiner Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2018 unter bestimmten Voraussetzungen die Aufzeichnungen aus einer Dashcam zur Aufklärung eines Verkehrsunfalles als zulässig erachtet. Das Amtsgericht Duisburg hat nun entschieden, dass in dem Fall, dass eine Dashcam den gesamten Unfallverlauf aufgenommen hat, eine weitere Aufklärung durch Zeugenvernehmung oder ... weiterlesen

  • Kurzinformation Mietrecht November 2019

    5. November 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Rechtfertigt die Beleidigung des Vermieters eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses?

    Das Amtsgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Vermieter von seinem Mieter in einem „sozialen“ Netzwerk mit körperlicher Gewalt bedroht und als „Huso“ bezeichnet wurde. Das Gericht bejahte die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung. Zum einen war dies durch die Bedrohung ... weiterlesen

  • Kurzinformation Kinderreisepass Oktober 2019

    16. Oktober 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Streit um den Kinderreisepass

    Möchte ein Elternteil mit dem Kind in den Urlaub fahren, so braucht er in der Regel einen Reisepass für das Kind. Der Pass ist nicht Eigentum eines Elternteils oder des Kindes. Der Pass ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Nach der Rechtsprechung im Familienrecht ist es trotzdem möglich, vom jeweils ... weiterlesen

  • Kurzinformation Elternunterhalt Oktober 2019

    9. Oktober 2019

    Blog

    Zurück zur Übersicht

    Elternunterhalt – Haftung von Geschwisterkindern

    Mit §1610 Abs. 1 BGB bestimmt sich die Höhe des zu zahlenden Elternunterhalts nach der Lebensstellung des Bedürftigen. Bedürftig sind beim Elternunterhalt die Eltern. Der Unterhaltsbedarf eines pflegebedürftigen Elternteils wird grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim bestimmt und entsteht in Höhe der dort anfallenden Kosten. Gestritten wird ... weiterlesen