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  • Kurzinformation Energieausweise Mai 2019

    2. Mai 2019

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    Achtung – Energieausweise für Gebäude verlieren nach zehn Jahren ihre Gültigkeit

    Auch im April 2019 verlieren wieder einige Energieausweise für Wohngebäude ihre Gültigkeit. Die Energieausweise, die seit 2009 für Häuser ab dem Baujahr 1966 und später ausgestellt wurden, laufen nach ... weiterlesen

  • Kurzinformation Urlaub Mai 2019

    2. Mai 2019

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    Urlaubsfrust?

    Flugverspätung, schlechtes Essen im Hotel, Baulärm in der Nacht, fehlender Meerblick oder verschmutzte Strände – diese oder viele andere Ärgernisse begegnen Reisenden im Urlaub. Ob und in welchem Umfang hier gegen wen Ansprüche geltend gemacht werden können, ist nicht ... weiterlesen

  • Kurzfrage Kindeswohl Mai 2019

    2. Mai 2019

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    Kindeswohl – was ist das?

    Der Begriff „Kindeswohl“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Einzelgesichtspunkte sind Kontinuität, Wille des Kindes, Bindung des Kindes an Eltern und Geschwister und das Förderprinzip unter Einschluss von Erziehungskompetenz und Bindungstoleranz des Elternteils. Alle diese Inhalte des ... weiterlesen

  • Kurzinformation Eheverträge April 2019

    15. April 2019

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    Immer wieder: Inhaltskontrolle von Eheverträgen

    Aktuelle und auch schon lange bestehende Eheverträge sind immer wieder Thema meiner anwaltlichen Praxis. Zunächst ist zu prüfen, ob der Vertrag insgesamt sittenwidrig ist. Dies ist aber in den seltensten Fällen gegeben. Was möglich ist, ... weiterlesen

  • Kurzinformation Eigentümerverzeichnis April 2019

    8. April 2019

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    Wer darf in das Eigentümerverzeichnis schauen?

    Ein Eigentümer einer Wohnungseigentümergemeinschaft hatte Einsicht in das Eigentümerverzeichnis und in die Eigentümerspalte einzelner Grundbuchblätter verlangt. Er hatte dies damit begründet, dass er beabsichtige, die Rechtmäßigkeit von Videoüberwachungsanlagen, die auf diesen Grundstücken zur Überwachung ... weiterlesen

  • Kurzinformation WhatsApp April 2019

    1. April 2019

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    Whats-App-Nachrichten in der Familien-Whats-App-Gruppe – was ist erlaubt?

    Innerhalb einer Whats-App-Familien-Gruppe besteht ein ehrschutzfreier Raum. Dieser soll es ermöglichen, sich frei an- und auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen. In dem Fall, den das OLG Frankfurt zu entscheiden hatte, ... weiterlesen

  • Kurzinformation Eherecht März 2019

    20. März 2019

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    Abhebung vom Konto nach der Trennung – macht man sich hier strafbar?

    Ein Ehegatte hatte vom anderen Ehegatten für dessen Konto eine Vollmacht er-halten. Die Beteiligten trennten sich. Der Kontoinhaber vergaß, die Vollmacht zu widerrufen. Der getrennte Ehegatte, der nicht ... weiterlesen

  • Kurzinformation Versicherungsrecht März 2019

    15. März 2019

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    Private Krankenversicherung – darf der Versicherer aufrechnen?

    Der BGH hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein privater Krankenversicherer mit einem Versicherungsnehmer einen sogenannten Notlagentarif vereinbart hatte. Der Versicherungsnehmer machte Kostenerstattungsansprüche aus ärztlichen Behandlungskosten gegenüber dem Versicherer geltend. ... weiterlesen

  • Kurzinformation Eigentumsrecht März 2019

    4. März 2019

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    Reservierungsvereinbarung beim Grundstückskauf – ist diese verbindlich?

    Schließen Parteien eine Reservierungsvereinbarung vor Abschluss eines Grund-stückserwerbsvertrags mit einem Bauträger, so muss diese Vereinbarung notariell beurkundet werden, wenn die Reservierungsgebühr mehr als 1,1 % des Kaufpreises ist und die Gebühr verfallen soll, ... weiterlesen

  • Kurzinformation Anwaltsrecht Februar 2019

    20. Februar 2019

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    Parteiverrat – was ist, wenn der Anwalt die Weisung seines Mandanten ignoriert?

    Der BGH hat vor Kurzem einen Rechtsanwalt verurteilt, weil er nicht die Interessen seiner Mandantin vertreten hat. Der Anwalt hatte in einem Verwaltungsverfahren mehrere Kläger vertreten. Er hatte ... weiterlesen