Alle Beiträge im Rechtsgebiet Sozialrecht

Kinder aus Hartz IV-Familien sollen mit Erreichen des 18. Lebensjahres schuldenfrei ins Erwachsenenleben starten. Haben die Eltern für ihre noch minderjährigen Kinder zu hohe Hartz […]

Arbeitgeber überlassen ihren Arbeitnehmern gerne auf Wunsch auf Leasingbasis ein Fahrrad („Jobrad“). Wie ist diese Überlassung unterhaltsrechtlich zu sehen? Nutzt der Unterhaltsverpflichtete das Jobrad auch […]

Der querschnittsgelähmte Kläger beantragte bei seiner Krankenkasse die Übernahme der Kosten eines Zusatzgerätes für seinen Rollstuhl. Mit diesem motorunterstützten Handkurbelbetrieb könnte er sich mit einer […]

Influencer erzielen Einkommen auf sozialen Plattformen wie zum Beispiel YouTube, Instagram und TikTok. Wie sind diese Einkünfte unterhaltsrechtlich zu behandeln? Diese Frage stellt sich sowohl […]

Lebt ein Unterhaltspflichtiger mit einer in Lebensgemeinschaft verbundenen Person zusammen, ist der Selbstbehalt zu kürzen. Der BGH hat entschieden, dass es beim Zusammenleben Haushaltsersparnisse und […]

Im Sozialrecht gibt es viele Verfahren, die vom Ergebnis eines Sachverständigengutachtens abhängen. Dazu gehören berufsgenossenschaftliche Verfahren, Grad der Behinderung oder Erwerbsminderungsrente. Diese Verfahren können von […]

Das Bayerische Landessozialgericht hatte einen Fall der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden. Der Kläger war Vollzeit im Homeoffice tätig und wollte sich während einer ca. 30-minütigen […]

In einem Rechtsstreit vor dem Landessozialgericht Erfurt hatte ein Gehörloser eine unbefristete Schwerbehinderteneigenschaft beantragt. Bei dem gehörlosen Kläger war ein Grad der Behinderung von 100 […]

Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichtes hat die Rechte von Arbeitnehmern gestärkt, die unter gesundheitlichen Folgen ihrer beruflichen Tätigkeit leiden. Es ging um die Anerkennung einer […]

Ein Gymnasiast bestieg am Unfalltag nach Schulende den Regionalexpress, um nach Hause zu fahren. Während der Fahrt öffnete er die verschlossene Durchgangstüre des letzten Waggons […]

Wenn eine gesetzliche Krankenkasse über einen Antrag auf eine bestimmte Leistung nicht innerhalb von drei Wochen entscheidet, gilt dieser als bewilligt. Das Bundessozialgericht hat dieser […]

Arbeitsunfälle können in vielen Bereichen des täglichen Lebens passieren. Nicht nur Unfälle unmittelbar am Arbeitsplatz stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, sondern auch Berufskrankheiten. […]